Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wurde 2009 in Deutschland in Kraft gesetzt. Sie konkretisiert die allgemeinen Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen. Diese Konkretisierung ist von Nöten, weil Menschen mit Behinderung besonders gefährdet sind ausgegrenzt oder diskriminiert zu werden.
Um zu überprüfen, dass diese Rechte eingehalten werden gibt es zum einen eine Monitoringstelle innerhalb Deutschlands (Institut für Menschenrechte) und ein Staatenprüfungsverfahren der Vereinten Nationen.
Die Konferenz zum Staatenbericht für Deutschland fand am 29. und 30. August in Genf statt. Unsere Initiative und viele weitere Bündnisse und Vereine, die sich für die Inklusion und vor allem die Einhaltung der Menschenrechte stark machen traten den Weg nach Genf an.
Auf dem Place des Nations, direkt neben dem Broken Chair eröffneten wir mit anderen Demonstrierenden ein Protestcamp. Wir konnten nicht nur mit den Vertreter:innen der anderen Bündnisse in Austausch treten, sondern hatten auch die Möglichkeit mit verschiedenen Politiker:innen zu sprechen. Unteranderem der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen nahm sich Zeit und stand uns Rede und Antwort. Insgesamt war es ein spannendes und für uns persönlich ein gewinnbringendes Erlebnis mit jedoch sehr ernüchternden Ergebnissen für die deutsche Bundesrepublik. Als besonders problematisch wurde die fehlende Barrierefreiheit (v.a. im Gesundheitswesen), die Teilhabe am Arbeitsleben und die Inklusive Bildung hervorgehoben.
Mehr zum Staatenbericht von Deutschland könnt ihr unter folgenden Links erfahren:
